Masernschutz - Informationen für die Kindertagespflege

Zum 01. März 2020 tritt das Masernschutzgesetz in Kraft, das u.a. das Infektionsschutzgesetz ändert. Das hat auch Auswirkungen für die Kindertagespflege. 

Den gesamten Text des am 29.11.2019 beschlossenen Masernschutzgesetzes finden Sie hier. Empfehlenswert ist, auch die Begründung zum Gesetz genau zu lesen, da dort viele interessante Erläuterungen und Hintergründe beschrieben sind.

Einige Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQs) haben wir für Sie zusammengestellt. Bitte rufen Sie uns an oder schreiben Sie uns eine Mail, wenn Sie weitere Fragen haben. 

Die Antworten basieren auf unserem Kenntnisstand vom 12.02.2020. Leider sind manche Auslegungen noch immer nicht endgültig geklärt bzw. wurden in der Vergangenheit anders interpretiert. Wir bemühen uns um korrekte Darstellung.

Weitere Informationen finden Sie auf www.masernschutz.de.

Was sind "Masern"?

Masern ist eine hochansteckende Virus-Infektionskrankheit. Nähere Informationen sind auf der Internetseite Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) zu finden.

Zu Beginn der Masern-Erkrankung zeigen sich Beschwerden wie hohes Fieber, Husten und Schnupfen sowie Entzündungen im Nasen-Rachen-Raum und der Augen-Bindehaut. Erst nach einigen Tagen bildet sich der typische Hautausschlag, der im Gesicht und hinter den Ohren beginnt und sich dann über den ganzen Körper ausbreitet. Der Ausschlag geht mit einem erneuten Fieberanstieg einher und geht nach 3 bis 4 Tagen wieder zurück. Dabei kann es zu einer Schuppung der Haut kommen.

Die ersten Beschwerden treten ungefähr 8 bis 10 Tage nach der Ansteckung auf. Bis zum Ausbruch des typischen Hautausschlages dauert es meistens 2 Wochen. Erkrankte sind ansteckend bereits etwa 3 bis 5 Tage, bevor der Ausschlag sichtbar wird. Nach Auftreten des Hautausschlages ist man noch für 4 Tage ansteckend. Wer eine Masern-Erkrankung überstanden hat, ist lebenslang vor einer erneuten Infektion geschützt.

 

Müssen Kinder in Kindertagespflege auch geimpft sein?

Ja. Alle Kinder, die eine Kindertagespflegestelle, eine Kita oder Schule ab dem ersten Geburtstag besuchen, müssen geimpft sein.

Ausnahme: Kinder, die aus gesundheitlichen Gründen, z.B. wegen einer Allergie gegen einen Bestandteil des Impfstoffs, nicht geimpft werden können, sind davon ausgenommen.

Kinder im Säuglingsalter, die noch nicht geimpft werden können, weil sie noch zu jung sind, können trotzdem in der Kindertagespflege betreut werden. Sie müssen dann später geimpft werden. In diesem Fall muss die Kindertagespflegeperson dem Gesundheitsamt eine Meldung machen. Dieses kümmert sich dann um die Vervollständigung des Impfschutzes.

Kinder, die am 01.03.2020 bereits in einer Kindertagespflegestelle betreut wurden, müssen den Impfnachweis bis zum 31. Juli 2021 erbringen.

Wer muss den Impfnachweis prüfen?

Die Kindertagespflegeperson.

Die Gesundheitsbehörden können auch verfügen, dass der Impfnachweis von einer anderen behördlichen Stelle, z.B. dem Jugendamt oder dem Fachdienst, der die Vermittlung vornimmt, oder vom Gesundheitsamt geprüft wird.

Wurde ein Kind im Säuglingsalter in die Kindertagespflegestelle aufgenommen, muss die Kindertagespflegeperson dies dem Gesundheitsamt melden. Das Gesundheitsamt fordert die Eltern zum entsprechenden Zeitpunkt (zwischen dem 10. und 12. Lebensmonat des Kindes) auf, das Kind impfen zu lassen.

"Dokumente in einer anderen Sprache oder verdächtige Dokumente müssen nicht aner-kannt werden. In diesen Fällen ist das Gesundheitsamt zu benachrichtigen". (zitiert aus einem Schreiben des BMG von Dez. 2019)

Was ist zu tun, wenn ein Kind noch nicht geimpft ist und in die Kindertagespflege aufgenommen werden soll?

Kinder, die nicht geimpft sind, oder keine Bescheinigung darüber vorlegen können, dass sie aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können, dürfen nicht in einer Kindertagespflegestelle betreut werden.

Erst, wenn mindestens die erste Impfung im Alter von ca. einem Jahr bzw. auch die zweite Impfung im Alter von spätestens zwei Jahren erfolgt ist, kann ein Kind in Kindertagespflege betreut werden.

Für Kinder im Säuglingsalter gilt diese Regelung nicht, weil sie erst ab frühestens 9 Monaten geimpft werden könnnen.

Wie ist es mit Kindern, die bereits betreut werden?

Kinder, die bis zum 01. März 2020 in die Kindertagespflege aufgenommen wurden, müssen einen entsprechenden Impfnachweis bis zum 31. Juli 2021 der Kindertagespflegeperson gegenüber erbracht haben.

Wird der Nachweis bis zu diesem Zeitpunkt nicht erbracht, muss die Kindertagespflegeperson dies an das Gesundheitsamt melden. Sie muss auch melden, wenn diese Verzögerung begründet ist.

Müssen auch Tagesmütter und Tagesväter geimpft sein?

Ja, wenn sie nach 1970 geboren sind. Wer aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen nicht geimpft werden kann, muss nicht geimpft werden.

Kindertagespflegepersonen müssen ihren Impfschutz gegenüber dem Jugendamt (ggf. durch ein Attest) nachweisen oder müssen sich impfen lassen. Dafür haben sie bis spätestens 31.Juli 2021 Zeit.

Ob ihre Familienangehörigen auch einen Masernschutz nachweisen müssen, wird noch zu klären sein.

Kindertagespflegepersonen, die keine Erlaubnis nach §43 SGB VIII benötigen (z.B. "Kinderfrauen") unterliegen nicht der Impfpflicht.

Ist damit nicht das Grundrecht der Freiheit der Berufswahl eingeschränkt?

Ja, das ist der Fall. Allerdings ist in der Begründung zum Gesetz ausgeführt, dass diese Grundrechtseinschränkung zum Zweck des Schutzes der öffentlichen Gesundheit gerechtfertigt ist.

Wie ist es mit Kindertagespflegepersonen, die bereits tätig sind?

Kindertagespflegepersonen, die bereits tätig sind, müssen dem Jugendamt bis zum 31. Juli 2021 einen Impfnachweis oder eine ärztliche Bescheinigung vorlegen, die bestätigt, dass sie über einen ausreichenden Masernschutz verfügen.

Wer keinen Impfnachweis vorlegen kann und nach 1970 geboren ist, muss eine ärztliche Bescheinigung über einen ausreichenden Impfschutz beibringen. Ein solcher Nachweis kann durch eine Blutuntersuchung, in der der Antikörperstatus festgestellt wird, erfolgen. Diese Untersuchung und das Ausstellen einer Bescheinigung ist ggf. kostenpflichtig. Alternativ kann auch eine wiederholte Impfung erfolgen. 

Was kostet eine Impfung gegen Masern?

Die Impfung gegen Masern ist für Kinder und  Kindertagespflegepersonen kostenfrei und wird von der Krankenkasse übernommen.

Die Überprüfung des Impfstatusses durch eine Blutuntersuchung sowie das Ausstellen eines Attestes sind ggf. kostenpflichtig.

 

Wie ist das mit dem Datenschutz?

Personenbezogene Daten von Kindern und Eltern, die im Rahmen der Impfpflicht von den Kindertagespflegepersonen erhoben werden, dürfen an das Gesundheitsamt weitergeleitet werden. Dieses gilt auch für die besonders sensiblen Daten zum Gesundheitszustand. 

Die Daten dürfen jedoch nicht an Dritte weitergegeben werden, d.h. die Kindertagespflegeperson darf keine Informationen über den Gesundheitszustand oder den Impfstatus eines Kindes und/oder seiner Eltern an andere Eltern weitergeben.

Ist die Kindertagespflege nun doch eine Gemeinschaftseinrichtung?

Für Gemeinschaftseinrichtungen gelten nach dem Infektionsschutzgesetz besondere Hygienevorschriften. Kindertagespflege galt bisher nicht als "Gemeinschaftseinrichtung".

Durch das Masernschutzgesetz ist die Kindertagespflege unter § 33 IfSG in die Auflistung der Gemeinschaftseinrichtungen aufgenommen worden. In der Begründung zum Gesetz heißt es, dies würde insbesondere in Hinblick auf die Masernschutzimpfung gelten.

Gibt es Sanktionen gegen Kindertagespflegepersonen?

Ja. Sollten sich Kindertagespflegepersonen weigern, sich impfen zu lassen, einen Immunnachweis oder ärztliche Bescheinigung zu erbringen, kann dies zur Verweigerung der Erlaubnis führen.

Werden nicht-geimpfte Kinder oder Kinder ohne ärztliches Attest betreut und dies nicht oder nicht rechtzeitig dem Gesundheitsamt gemeldet, droht ein Bußgeld.

Müssen auch andere Personen, die nicht direkt Kinder betreuen, geimpft sein?

"Ziel des Gesetzes ist der bessere Schutz vor Maserninfektionen, insbesondere bei Personen, die regelmäßig in Gemeinschaftseinrichtungen mit anderen Personen in Kontakt kommen" (aus der Begründung zum Gesetz).

Dort ist weiter ausgeführt, dass auch Personal, wie: Hausmeister, Transport-, Küchen- oder Reinigungspersonal einen Impfnachweis erbringen müssen. Dasselbe gilt für ehrenamtlich Tätige und Praktikant*innen.